19. November 2019: DB Netz AG und Bürgerinitiative „Basistunnel nach Prag“ erneut im Gespräch

In Vorbereitung auf das Raumordnungsverfahren (ROV) traf sich Projektleiter Kay Müller (DB Netz AG) erneut mit Vertretern der Bürgerinitiative „Basistunnel nach Prag“, um Auszüge der ROV-Unterlagen zu besprechen.

Im Gespräch äußerte die BI die Sorge, dass aufgrund Formulierungen zu den Trassenvarianten bereits eine Vorfestlegung auf eine Vorzugsvariante stattfinde. Hier konnte Projektleiter Kay Müller eindeutig Entwarnung geben: Das ROV findet völlig ergebnisoffen statt; es dient nicht der Identifizierung einer Vorzugsvariante. Die vorhandenen Varianten werden lediglich auf ihre Raumverträglichkeit überprüft.

Zudem hinterfragte die Bürgerinitiative, wieso teilweise oberirdisch verlaufende Varianten überhaupt in das Verfahren eingehen würden. „Das Gesetz macht hierzu eindeutige Vorgaben, es sind alle ernsthaft in Betracht kommende Standort- oder Trassenalternativen aufzuzeigen“, verdeutlichte der Projektleiter in diesem Zusammenhang. „Die Planung des Projektes ist gesetzlicher Auftrag. Ziel ist es eine tatsächlich für Mensch und Umwelt verträgliche Lösung zu finden, die am Ende auch einer gerichtlichen Überprüfung standhält.“, ergänzt Kay Müller.

Konkrete Ergebnisse des Austausches im Hotel Post in Pirna-Zehista sind einzelne Überarbeitungen der diskutierten Unterlagen. Die DB Netz AG nimmt dadurch Hinweise der BI ins laufende Verfahren mit auf. Auch weiterhin ist eine Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative fest vorgesehen und wichtiger Bestandteil des Planungsprozesses. Die BI ist außerdem Teilnehmer des von der DB Netz AG ins Leben gerufenen Dialogforums.

Hintergrund: Seit November 2018 stehen die DB Netz AG und die Bürgerinitiative „Basistunnel nach Prag“ im regelmäßigen Austausch. Bereits frühzeitig hat die DB Netz AG die von der BI entwickelte Idee eines Volltunnels in die Planungen aufgenommen. Die von der BI erstellten Varianten wurden durch die DB Netz AG geprüft und an die Vorgaben und technischen Richtlinien angepasst. Die Volltunnelvarianten sind somit Teil des Raumordnungsverfahren (Variante A bis C).