Große, bedeutsame Infrastrukturprojekte lassen sich nur dann erfolgreich umsetzen, wenn man von Anfang an transparent über sie informiert und eine möglichst breite Akzeptanz bei den Betroffenen erzielt wird. Mit einem frühzeitigen Dialog lassen sich Konflikte minimieren und die Planung verbessern.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit stellt kein behördliches Verfahren dar und ersetzt dieses auch nicht. Sie soll die Öffentlichkeit frühzeitig über die Ziele des Vorhabens, die geplante Umsetzung und die voraussichtlichen Auswirkungen unterrichten.
Der Austausch auf politischer Ebene
Direkt nach Start der Planungsphase wurden alle Bürgermeister vor Ort persönlich über das Vorhaben informiert. Seitdem steht das Projektteam in enger Abstimmung mit der Region.
Zusätzlich werden die Mitglieder des Landtags, Mitglieder des Bundestags und die Landräte in einem gemeinsamen Termin jährlich informiert, denn die politische Unterstützung für Vorhaben des Bundes ist die Grundlage für eine erfolgreiche Umsetzung.
Der Dialog mit den Bürgern vor Ort
Etwa halbjährlich seit April 2019 werden Bürgerdialoge durchgeführt. Hierbei ist es wichtig, dass die Anwohner und Interessierten aus erster Hand über den Projektfortschritt informiert werden, offene Fragen direkt geklärt werden und klar wird, welche Anliegen der Region wichtig sind.
Die wichtigsten Fragen aus den ersten Bürgerdialogen im April 2019 können Sie hier nachlesen: Wichtigste Fragen aus den Bürgerdialogen im April 2019.
Ein weiterer wichtiger Bestandteil für die direkte Kommunikation mit den Bürgern vor Ort ist der Austausch mit der Bürgerinitiative „Basistunnel nach Prag“. Seit November 2018 stehen die DB Netz AG und die BI im regelmäßigen Austausch. Bereits frühzeitig hat die DB Netz AG die von der BI entwickelte Idee eines Volltunnels in die Planungen aufgenommen. Die von der BI erstellten Varianten wurden durch die DB Netz AG geprüft und an die Vorgaben und technischen Richtlinien angepasst. Auch Volltunnelvarianten sind somit Teil des Raumordnungsverfahren (Variante A bis C).
Das Dialogforum – alle Ansichten sind vertreten
Für den Austausch mit der Region während der Planungen wurde auf Initiative der Deutschen Bahn im April 2019 ein Dialogforum ins Leben gerufen. Hierbei tritt die DB AG mit Ihren Kollegen der Správa železnic mit Vertretern der Kommunen, Landkreise, Zivilgesellschaft und Bürgerinitiativen sowie Vertretern aus Umwelt, Verkehr und Wirtschaft in den Austausch.
Die Grundlagen der Zusammenarbeit innerhalb des Dialogforums wurde in einem Selbstverständnis festgelegt. Alle Protokolle und Präsentationen finden Sie außerdem in der Mediathek.
Europäischer Verbund für Territoriale Zusammenarbeit „Eisenbahnneubaustrecke Dresden–Prag (EVTZ)“ als Unterstützungsgremium
Der 2016 gegründete „Eisenbahnneubaustrecke Dresden–Prag EVTZ“ hat das Ziel einer vorbereitenden, koordinierenden und unterstützenden Tätigkeit während der Vorbereitung und Realisierung des Vorhabens der Eisenbahnneubaustrecke Dresden–Prag.
Seine Mitglieder, die Tschechische Republik, der Freistaat Sachsen, der Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge und der Bezirk Ústí Nad Labem werden sowohl auf fachlichem, organisatorischem aber auch auf kommunikativem Weg das Vorhaben begleiten und die Vorhabenträgerin unterstützen. Dies erfolgt unter anderem durch begleitende Untersuchungen im Rahmen von INTERREG-Projekten die das Ziel haben, vertiefende Grundlagen z.B. auf geologischem Gebiet in dem zu betrachtenden grenzüberschreitenden Korridor zu erarbeiten oder perspektivische verkehrliche Effekte dieser grenzüberschreitenden neuen Schienenverbindung zu untersuchen.
Durch feste Ansprechpartner bei den Mitgliedern sind jederzeit ein Informationsaustausch und eine grenzüberschreitende stabile partnerschaftliche Zusammenarbeit vorhanden. Dies trägt zur Unterstützung der laufenden Aktivitäten sowohl auf sächsischem als auch auf tschechischem Gebiet bei.