Bahn plant weitere Bürgerdialoge im Herbst vor Einleitung des Raumordnungsverfahrens

Das Dialogforum zur Neubaustrecke Dresden–Prag hat sich auf Einladung der Deutschen Bahn am 26. Juni 2019 zu seiner zweiten Sitzung getroffen. Die Mitglieder des Dialogforums stimmten einvernehmlich einem gemeinsamen Selbstverständnis zu, welches die Zielsetzung und die zukünftige Arbeitsweise des Forums festlegen.

Vertreter der Landesdirektion Sachsen stellten den Teilnehmenden die Funktion und den Ablauf des Raumordnungsverfahrens sowie Ergebnisse der Antragskonferenz vom 8. Mai 2019 vor. Die Landesdirektion Sachsen ist die zuständige Raumordnungsbehörde für die Neubaustrecke Dresden–Prag.

Im Rahmen der Antragskonferenz konnten Träger öffentlicher Belange Hinweise zur Raumverträglichkeitsprüfung einbringen, die derzeit geprüft werden. Anschließend wird die Landesdirektion Sachsen den Untersuchungsrahmen für die Raumverträglichkeitsprüfung sowie Inhalt und Umfang der Unterlagen für das Raumordnungsverfahren festlegen.

Die Bahn plant, die Unterlagen für das Raumordnungsverfahren im vierten Quartal 2019 fertigzustellen und der Raumordnungsbehörde zu übergeben.

Unmittelbar nach Einleitung des Raumordnungsverfahrens wird die Bahn zu Bürgerdialogen einladen, in denen die Raumordnungsunterlagen erläutert werden. Im Rahmen des Verfahrens wird die Landesdirektion der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Stellungnahme geben.

Weitere Themen, zu denen sich das Forum austauschte, waren unter anderem die Ergebnisse aus den Bürgerdialogen im April 2019 sowie die gesetzlichen Vorgaben zum Lärmschutz. Für Neubaustrecken wie die Verbindung Dresden-Prag sind feste Grenzwerte für Schallimmissionen vorgeschrieben, die im späteren Betrieb einzuhalten sind.

Außerdem erläuterten Herr Dr. Böhm (Bad Schandau) und die Bürgerinitiative Basistunnel nach Prag, die von Ihnen entwickelten Varianten, den Teilnehmern des Forums.

Die Mitglieder des Forums betonten, dass in konstruktiver Zusammenarbeit eine nachhaltige und zukunftsfähige Lösung für die Neubaustrecke gefunden werden müsse.

Die nächste reguläre Sitzung des Dialogforums wird voraussichtlich Anfang 2020 stattfinden. Im Herbst 2019 wird die Bahn zudem die Mitglieder des Dialogforums zu einer Informationsveranstaltung einladen. Hier werden die Raumordnungsunterlagen vorgestellt.

Am 8. April 2019 haben sich Vertreter der Region und der Deutschen Bahn zum ersten Dialogforum zur Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden–Prag getroffen.

Die DB hat Amts- und Mandatsträger, Vertreter der Wirtschaft, von Fahrgast- und Umweltverbänden sowie von Bürgerinitiativen nach Pirna eingeladen. Das Dialogforum wird den Planungsprozess für die neue Bahnstrecke begleiten und die Interessen und Erfahrungen aus der Region einbringen.

Mit dem Projekt Dresden–Prag sollen neue Kapazitäten für den Schienenverkehr geschaffen und die Fahrzeiten der Züge im Personenfernverkehr deutlich verkürzt werden. Die Mitglieder des Forums betonten, dass die zu planende Neubaustrecke einen möglichst hohen Nutzen bringen sollte (z. B. Eignung für Mischverkehre sowie Rücksicht auf Umwelt- und Lärmschutzaspekte).

Die Zielsetzung, die Zusammensetzung und die zukünftige Arbeitsweise des Dialogforums wurden besprochen und sollen in Form eines Selbstverständnisses in einer der kommenden Forumssitzungen gemeinsam verabschiedet werden. Die Forumsmitglieder hoben hervor, dass die Planungen für die neue Strecke in einem transparenten Verfahren mit offener Kommunikation auf Augenhöhe erfolgen soll.

Weiteres zentrales Thema der Sitzung war die für den 8. Mai 2019 geplante Antragskonferenz zur Vorbereitung des Raumordnungsverfahrens. Die Antragskonferenz dient dazu, den Inhalt und den Umfang der zu erstellenden Raumverträglichkeitsstudie abzustimmen. Wo die neuen Gleise verlaufen werden, steht noch nicht fest. Im Raumordnungsverfahren werden alle derzeit diskutierten Varianten auf Raumwiderstände geprüft.

Nach der Auftaktveranstaltung wird das Dialogforum sich regelmäßig treffen und die Planungen im Detail diskutieren.